22.07.2014

„Bonn stellt sich Quer“ trauert um Mani Stenner

Initiates file download[Am 26. Juli wird es eine Traueranzeige im General Anzeiger geben. Weitere Information hier]

Mani Stenner auf der Bühne bei der letzten gemeinsam vorbereiteten Kundgebung am 17. 05. 2014Das Bündnis „Bonn stellt sich Quer“ trauert um Mani Stenner, der am vergangen Donnerstag für alle überraschend verstorben ist. Ohne Zweifel war er einer der aktivsten Köpfe und wichtigsten Mitstreiter der sozialen Bewegungen. Über 25 Jahre leitete er von Bonn aus als Geschäftsführer das Netzwerk Friedenskooperative und war somit der zentrale Koordinator der Friedensbewegung in Deutschland. Daneben war er ein engagierter Kämpfer für soziale Gerechtigkeit, Erhalt des Asylrechts, gegen Fremdenfeindlichkeit und das Wiedererstarken rechtsextremen Gedankenguts. Dabei bewies er wiederholt seine großartige Fähigkeit als Organisator, um die unterschiedlichsten Menschen für gemeinsame Sache zu bewegen.

Wir vom Bündnis „Bonn stellt sich quer“ trauern um Mani Stenner. Sein plötzlicher Tod hinterlässt eine große Lücke im Bündnis, dessen Mitbegründer, Sprecher und stetige Triebfeder er war. Wir möchten an dieser Stelle sein Leben und Schaffen würdigen:

Im Alter von 19 Jahren verschlug es Mani Stenner nach Bonn. Hier leistete er als überzeugter Pazifist und Kriegsdienstverweiger seinen Zivildienst ab. Es folgten das Studium der Germanistik, Soziologie und Pädagogik an der hiesigen Universität. In 80iger Jahren gehörte er mit zu den Organisatoren der großen Friedensdemos im Bonner Hofgarten und den Rheinauen des Bonner Friedenplenums.

Ob für den Frieden, für den Erhalt des Asylrechts oder gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit, ob bei den Protesten gegen den G8-Gipfel 2007 in Heiligendamm, bei der Afghanistankonferenz 2011 oder im vergangenen Jahr bei Blockupy Frankfurt: Die Demonstrationen, die er mit organisierte, waren stets geschickt geplant und er hat sich damit große Verdienste an den Menschen erworben. Seine Fähigkeit bestand auch darin, dass er gerade junge Menschen motivieren und mit einbeziehen konnte. Darüber hinaus hatte er gemeinsam mit der Polizei eine deeskalierende Strategie für Demonstrationen entwickelt, die als „Bonner Modell“ bundesweit bekannt und geschätzt wurde.

Die Bundesstadt Bonn hat einen sehr engagierten Mitbürger verloren, der in der Geschichte der Bundesrepublik viel bewegt hat. Sein plötzlicher Tod hinterlässt auch beim Bonner Bündnis „Bonn stellt sich Quer“, dessen Mitbegründer, Sprecher und stetige Triebfeder er war, eine große Lücke. Mit seiner Bereitschaft, zuzuhören, und der Fähigkeit, auf andere einzugehen, ohne dabei von seinen Überzeugungen abzuweichen, gelang es ihm, anderen Mut zu machen und das Bündnis zu einer politischen Kraft in Bonn zu entwickeln, die sich jederzeit entschieden Nazis und Rassisten entgegen stellte.

Wir werden seine Klugheit, seine Konsequenz, seine Warmherzigkeit in der Zusammenarbeit vermissen.

Mani wird fehlen bei der Weiterarbeit im gemeinsamen Sinne.

Für das Bündnis
Martin Behrsing, Britta Contzen, Susanne Rohde

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Trauerfeier am 26.07.2014

Die Trauerfeier findet am kommenden Samstag um 14:30 Uhr in der Ev. Trinitatiskirche statt (Brahmsstr. 14-16, 53121 Bonn).

Mit Luise, seiner Frau, ist abgesprochen, dass es sehr im Sinne von Mani wäre auf Blumen zu verzichten und lieber Manis Lebensaufgabe zu unterstützen, nämlich die Arbeit des Netzwerk Friedenskooperative.

Förderverein Frieden e.V., IBAN DE62 4306 4041 8604 00, BIC: GENODEM1GLS bei der GLS-Gemeinschaftsbank

 

Pressemitteilung der Kooperation für den Frieden
Opens external link in new window"Mani Stenner ist tot - ein Leben für den Frieden, Abrüstung und Gerechtigkeit"

Artikel von Pascal Beucker / TAZ
Opens external link in new window"Mani Stenner ist tot - Friede sei mit dir"

 

21.05.2014

Rückblick: Proteste gegen ProNRW am 17. Mai 2014 auf dem Friedensplatz

Der Rückblick auf die Proteste gegen ProNRW am 17. Mai auf dem Friedensplatz ist fertig. Auf der folgende Seite findet Ihr:

  • Fotos
  • Audiomitschnitt der Rede von OB Jürgen Nimptsch Benjamin Etzold (vom Bonner Netzwerk weltoffen)
  • Alle Pressemitteilungen und ein Pressespiegel

Opens external link in new windowHier geht es zum Rückblick.

17.05.2014

„Pro NRW“ erfuhr in Bonn einhellige Ablehnung

Initiates file download[PM vom 17.05.2014 als PDF]

„Aufgeklärte Bürgerschaft, die aktiv gegen rassistische Parolen vorgeht“   Abschluss-Kundgebung „für ein friedliches Miteinander in unserer Stadt“

Weit mehr als 300 Menschen haben auf dem Bonner Friedensplatz lautstark gegen eine Wahlkampfkundgebung der rechtsradikalen Partei „Pro NRW“ protestiert. Die knapp 20 Wahlkämpfer der sich „Bürgerbewegung“ nennenden Vereinigung benutzten zwar eine für ihre Zahl weit überdimensionierte Lautsprecheranlage, wurden aber weitgehend von Trillerpfeifen und Protestrufen übertönt. Am entgegengesetzten Ende des Friedensplatzes wurde vom Bühnenwagen des Protestbündnisses Musik zur Stimmungsaufhellung beigesteuert.

Der Protest auf dem Friedensplatz sei ein großer Erfolg und habe in seiner Mischung der Beteiligten eine aufgeklärte Bürgerschaft gezeigt, die aktiv gegen rassistische Parolen vorgehe, bewertet „Bonn stellt sich quer“. Im weiten Umfeld des Friedensplatzes gab es auch bei den Einkaufenden und den Gästen der Gastronomie keinerlei Sympathie, sondern Abscheu gegenüber den Rechtsradikalen. "Viele Menschen haben sich uns gegenüber dankbar gezeigt, dass wir uns den Rassisten entgegenstellen“, erklärt Bündnis-Sprecherin Susanne Rohde.

Die Gegenkundgebung von „Bonn stellt sich quer“ unter dem Motto „Keinen Platz, keine Stimme für Rassisten – Für ein friedliches Miteinander in unserer Stadt“ begann mit einer von viel Applaus begleiteten Rede des Bonner Oberbürgermeisters Jürgen Nimptsch direkt nach dem Abzug der Rechts-Partei. Der Kölner Journalist Pascal Beucker informierte über die Neonazi-Vergangenheit vieler Protagonisten von „Pro NRW“. Bonns Integrationsbeauftragte Coletta Manemann berichtete über das Konzept zu einer Willkommenskultur für in Bonn Schutz suchende Flüchtlinge und lobte die vielen Initiativen und Kirchengemeinden, die sich in diesen Fragen tagtäglich engagieren.

Ein Sprecher der antifaschistischen Jugendorganisation Adelante schilderte das vielfältige Engagement von Jugendlichen gegen Rechts. Betroffen und nachdenklich machte der Abschlussbeitrag von Benjamin Etzold vom neu gegründeten Bonner Solidaritätsnetzwerk für Flüchtlinge „weltoffen“ über die inhumane Situation an den EU-Außengrenzen, wo durch die Abwehr von Flüchtlingen durch „Frontex“ u.a. im Mittelmeer immer wieder zahlreiche Todesopfer zu beklagen sind. Gefordert wurden drastische Änderungen für eine humane europäische Asyl- und Flüchtlingspolitik.

Das Szenario „Lärm gegen Hetze mit technologischer Aufrüstung der Rechten“ gefällt dem Protestbündnis übrigens selbst nicht gut. „Früher galt mal, dass erst bei Kundgebungen ab 50 Personen Lautsprecher verwendet werden dürfen“ bemerkt Bündnis-Sprecher Mani Stenner. „So könnte man eine Beschallung der halben Innenstadt durch ein paar ewiggestrige Dumpfbacken vermeiden.“ 

15.05.2014

Irritationen um Wahlkampfkundgebung von „Pro NRW“ am Samstag „Bonn stellt sich quer“ ruft zu Protesten ab 10 Uhr auf dem Friedensplatz auf

Initiates file download[PM vom 15.05.2014 als PDF]

Zum Abschluss Kundgebung „für ein friedliches Miteinander in unserer Stadt“

Wohl als Reaktion auf die angekündigten Proteste gegen die auf dem Friedensplatz geplante Wahlkampfkundgebung der rechtsradikalen Partei verschleiert „Pro NRW“ inzwischen den genauen Zeitpunkt. In der Liste ihrer Kundgebungen und Lichterketten „gegen Asylmissbrauch und Überfremdung“ wird weiterhin 13 Uhr genannt. In einer neueren Nachricht heißt es jetzt „mittags“, der Folgetermin sei „gegen 15 Uhr“ in Leverkusen (ursprünglich 16 Uhr).

Es gebe sichere Hinweise auf einen viel früheren Beginn, teilt das Protestbündnis „Bonn stellt sich quer“ mit. „Die Rassisten werden den Friedensplatz bereits von 10 bis 12 Uhr heimsuchen, um ihre Hetze gegen Flüchtlinge und Muslime zu verbreiten und sich vor unserer Gegenkundgebung für ein friedliches Miteinander in unserer Stadt wieder verdrücken“, erklärt Bündnissprecher Mani Stenner. Schon das sei ein Erfolg der demokratischen Protestbewegung gegen volksverhetzende Parolen im Kommunal- und Europa-Wahlkampf. U.a. in Köln seien Kundgebungen wegen der Proteste und wohl auch schwacher Personaldecke der „Pro“-Partei auch ganz abgesagt worden. Die Splitterpartei dürfe jedoch keinesfalls verharmlost oder ignoriert werden. „Sie verbreiten Hassparolen gegen Flüchtlinge und Muslime und säen Gewalt. Dagegen hilft nur entschiedener Widerspruch und offensives Eintreten für eine solidarische bunte Gesellschaft. Deshalb keinen Platz und keine Stimme für Rassisten“, fordert das Bündnis.

Bereits am Donnerstag hatten am Klufterplatz in Friesdorf auf Initiative der stellvertretenden Bezirksbürgermeisterin etwa 60 Menschen lautstark gegen eine Wahlkampfkundgebung von „Pro Bonn“ protestiert, darunter viele Anwohner sowie Angehörige von SPD, CDU, Grünen und der Linken. „Die Bonner Bürgerschaft ist hellwach und aktiv gegen die dumpfen Parolen“, kommentiert das Bündnis.

„Bonn stellt sich quer“ ruft jetzt dazu auf, bereits kurz vor 10 Uhr zum Friedensplatz zu kommen und sich den Rechtsradikalen lautstark entgegenzustellen. „Früh um 10 Uhr werden die Rassisten mit ihrer Hetze auf dem Friedensplatz nur wenige einkaufende Menschen oder Gäste der Außengastronomie auf dem Friedensplatz antreffen. Für lautstarken Widerspruch sorgen wir aber zu jeder Zeit“, erklärt Co-Sprecherin Susanne Rohde.

Die angekündigte Kundgebung von „Bonn stellt sich quer“ um 12 Uhr im oberen Teil des Friedensplatzes unter dem Motto „Keinen Platz, keine Stimme für Rassisten – Für ein friedliches Miteinander in unserer Stadt“ wird jetzt als Abschluss der Protestaktionen geplant. Teilnehmen werden u.a. Oberbürgermeister Jürgen Nimptsch und Bonns Integrationsbeauftragte Coletta Manemann. Der Kölner Journalist Pascal Beucker informiert über die rassistischen Ziele und rechtsradikalen Verbindungen von „Pro NRW“. Die antifaschistische Jugendorganisation Adelante schildert das Engagement vieler Jugendlicher gegen Rechts und Benjamin Etzold vom neu gegründeten Bonner Solidaritätsnetzwerk für Flüchtlinge „weltoffen“ formuliert die Anforderungen für eine humane europäische Asyl- und Flüchtlingspolitik.

09.05.2014

Samstag, 17. Mai 2014 ab 12 Uhr: Protestkundgebung gegen Wahlkampfhetze von „Pro NRW“ auf dem Bonner Friedensplatz

Initiates file download[Hier gibt es die PM vom 09.05.2014 als PDF]

Das Bündnis „Bonn stellt sich quer“ ruft für nächsten Samstag zu Protesten gegen die auf dem Friedensplatz geplante Wahlkampfkundgebung der rechtsradikalen Partei „Pro NRW“ auf. Die Kundgebung des Protestbündnisses unter dem Motto „Keinen Platz, keine Stimme für Rassisten – Für ein friedliches Miteinander in unserer Stadt“ wird um 12 Uhr von Oberbürgermeister Jürgen Nimptsch eröffnet.

„Es freut uns, dass der OB auf unserer Bühne die 2009 einmütig im Rat verabschiedete 'Bonner Erklärung gegen Rassismus' aktiv umsetzt“, erklärt Bündnissprecher Mani Stenner. Darin heißt es u.a. : „Wir bringen unsere Haltung gegenüber Gruppierungen und Organisationen zum Ausdruck, die sich erkennbar nicht von Diskriminierung, Gewalt und Rassismus distanzieren. Die Mitglieder unseres Stadtrates und der Bezirksvertretungen haben erklärt, sich persönlich offensiv gegen Gewalt, Diskriminierung und Rassismus einzusetzen.“

„Bonn stellt sich quer“ würde sich ganz im Sinn der Erklärung über die aktive Beteiligung von vielen Ratsmitgliedern und Bonner Parteien bei den Protesten gegen die rassistische „Pro NRW“ freuen. „Mitten im Europa- und Kommunalwahlkampf haben wir allerdings beschlossen, dass es keine Redebeiträge von Menschen geben soll, die im Wahlkampf stehen“, fügt Co-Sprecherin Susanne Rohde hinzu. „Wichtig ist uns aber der Beitrag der Integrationsbeauftragten der Stadt, Coletta Manemann. Sie kann uns berichten, wie Stadt, Kirchengemeinden und Verbände ganz im Gegensatz zu den Hassparolen der Rassisten, unter anderem die vor den Gräueln des syrischen Bürgerkriegs zu uns geflohenen Menschen Willkommen heißen und konstruktiv unterstützen“.

In weiteren Beiträgen will das Bündnis über die rechtsradikalen Ziele von „Pro NRW“ und deren Verbindungen auch zu Neonazis informieren, über das Engagement gerade auch vieler Jugendlicher gegen Rechts berichten, Netzwerke für die Solidarität mit Flüchtlingen unterstützen und Forderungen an die Asyl- und Migrationspolitik der EU stellen.

„'Pro NRW' darf nicht verharmlost werden. Ihre Wahlkampf-Slogans verbreiten Hass und rufen kaum verblümt zu Gewalt gegen Flüchtlinge und Muslime auf. Kein Wunder, dass ihre Plakate so hoch gehängt sind. Rassisten brauchen lange Leitern“, erklärt das Bündnis. Deshalb sei es wichtig, ihnen am 17. Mai auf dem Friedensplatz „lautstark zu zeigen, dass wir antiislamische, rassistische und nationalistische Hetze in Bonn nicht dulden“. Das Faltblatt/Aufruf zur Kundgebung am 17. Mai findet sich unter:

Initiates file download[Flyer 17.05.2014 als PDF]

Für das Bündnis „Bonn stellt sich quer – Neonazis blockieren“
Susanne Rohde, Tel. 0176-51801977 (m.), eMail: surohde@googlemail.com
Mani Stenner, Tel. 0177-6014894 (m.), eMail: fforum@aol.com

01.05.2014

Protestkundgebung gegen die Hetze von "Pro NRW" am Samstag, 17. Mai ab 12 Uhr auf dem Bonner Friedensplatz

Keinen Platz, keine Stimme für Rassisten! Für ein friedliches Miteinander in unserer Stadt!

Initiates file downloadHier gibt es den Flyer zur Protestkundgebung als PDF.

Während die Stadt Bonn, Kirchengemeinden, Initiativen und viele engagierte Bonnerinnen und Bonner die vor den Gräueln des syrischen Bürgerkriegs geflohenen Menschen Willkommen heißen, hetzen die Rassisten von Pro NRW zur Europa- und Kommunalwahl in einer Reihe von Kundgebungen „gegen Asylmissbrauch, EU-Armutseinwanderung und Überfremdung“. Am 17. Mai wollen sie um 13 Uhr eine solche Kundgebung auf dem Bonner Friedensplatz abhalten. Wir rufen dazu auf, sich ihnen unübersehbar und lautstark entgegen zu stellen.

Keinen Platz, keine Stimme für Rassisten!

„Bonn kann mehr. Armutszuwanderung, Überfremdung und Islamisierung stoppen.“ oder „Bürgermut stoppt Asylantenflut.“ und „Wut im Bauch – Lass es raus“. Mit diesen zu Gewalt gegen Flüchtlinge ermunternden Slogans wollen die Rechtsradikalen von „Pro NRW“ im Kommunalwahlkampf Stimmen fangen. Ihre Plakate hängen meist sehr hoch – Rassisten brauchen lange Leitern. Am 17. Mai will „Pro NRW“ mittags ihre Hetze bei einer Kundgebung auf dem Friedensplatz verbreiten.

Wir wollen zeigen: Bonn kann wirklich mehr! Bonn stellt sich quer gegen Nazis und Rassisten!

In Bonn gilt das friedliche Zusammenleben in Vielfalt. Hier sind wir bereit, Flüchtlinge und Migranten in Not zu unterstützen. Hier stellen wir uns rechten Hassparolen entgegen.

Der Stadtrat hat 2009 in beeindruckender Einmütigkeit die „Bonner Erklärung gegen Rassismus“ beschlossen. „Bonn ist eine Stadt, die geprägt ist von einer Vielfalt der Sprachen, Kulturen und Religionen“, heißt es darin. Und: „Wir, Bürgerinnen und Bürger in Bonn, schätzen die in unserer Stadt vorhandene Vielfalt der Menschen mit ihren Talenten und Fähigkeiten; wir wollen in einem Prozess der gegenseitigen Verständigung gemeinsam eine Stadt gestalten, die frei von Vorurteilen ist und in der ein Klima der Akzeptanz und des gegenseitigen Vertrauens herrscht. Alle Menschen in unserer Stadt sollen Wertschätzung erfahren, unabhängig von Geschlecht, Rasse, Nationalität, ethnischer Herkunft, Religion oder Weltanschauung, Behinderung, Alter, sexueller Orientierung und Identität. … Wir gehen in unserer Stadt entschieden gegen Gewalt, Diskriminierung, Ausgrenzung und Rassismus vor.“

Um Stimmen zu fangen, schürt „Pro NRW“ Ängste und Hass gegen Flüchtlinge, Migranten und Muslime. Im Bonner Stadtrat war der bisherige Vertreter von „Pro NRW“ zu Recht isoliert. Ihm soll kein weiterer folgen! Und auch im Europaparlament sind ganz andere Stimmen nötig. Die EU muss Asyl gewährleisten, Flüchtlingen Schutz bieten und sichere Zugänge für Migration öffnen. Europa, das schon viele, viel zu viele Tausend an seinen Außengrenzen sterben ließ und in immer mehr teure Abwehrtechnik investiert, muss umdenken, und das geht nicht mit Rassisten und Nazis.

Am 17. Mai auf dem Bonner Friedensplatz zeigen wir ihnen lautstark, dass wir die antiislamische, rassistische und nationalistische Hetze in Bonn nicht dulden.

Für ein friedliches Miteinander in unserer Stadt! Bonn stellt sich quer!

18.03.2014

Das Naziproblem kann man nicht unter den Teppich kehren!

Neonazis belagerten die städtische Informationsveranstaltung zur Unterbringung von Flüchtlingen. Das Protestbündnis „Bonn stellt sich quer“ wirbt für Sensibilität gegenüber der Neonazigefahr...

Initiates file downloadHier die Pressemitteilung vom 18.03.14 weiterlesen.

06.03.2014

Verfügung der Polizei zur Beueler Neonazidemo 2012 rechtswidrig - Klagen von "BSSQ" haben beim Verwaltungsgericht Erfolg

Initiates file downloadHier die Pressemitteilung vom 06.03.2014 als PDF

Letztlich war es der Leiter der Abteilung Versammlungsbehörde beim Polizeipräsidium Bonn, Bernd Müller, als „Vertreter der Beklagten“, der einen Beschluss des Kölner Verwaltungsgerichts unnötig machte. Auf sanften Druck des Vorsitzenden Richter Stemshornerklärte er, dass die Polizeibehörde die damaligen Auflagen zur von der ver.di-Jugend angemeldeten Auftaktkundgebung am Beueler Bahnhofsplatz und der anschließenden Demonstrationsstrecke „aus heutiger Sicht für rechtswidrig“ erachte.

Anschließend nochmal das gleiche Procedere bei der Klage zur Mahnwache der „Bonner Frauen gegen Neonazis“ in der Nähe der Wegstrecke des rechten Aufmarsches: Erklärung der Polizeibehörde: „Aus heutiger Sicht rechtswidrig“. Die 20. Kammer des VG hatte vorher mehr als deutlich gemacht, dass sie eine Auflage, sich erst in einer Entfernung von 120 m aufstellen zu dürfen von Sicht- und Hörweite her als unvereinbar mit der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts sehe und zudem die zugrunde gelegte Gefahrenprognose unbegründet gewesen sei.

Nach diesen im Gerichtsprotokoll festgehaltenen Eingeständnissen der Polizei wurden mit Einverständnis der Klägerseite die Hauptsacheverfahren für erledigt erklärt. Insgesamt 7/8 der Verfahrenskosten trägt das Land NRW, den Minimalteil das Bündnis, weil die Zulässigkeit der Einbeziehung der Demostrecke ins Hauptsacheverfahren, da schon im Eilverfahren gewonnen, ungewiss war.

Mani Stenner, Sprecher des Protestbündnisses: „Wir sind damit auf der ganzen Linie erfolgreich. Der weitere Rechtsweg ist ausgeschlossen, das Eingeständnis der Polizei, rechtswidrig gehandelt zu haben gilt, und wir sehen es auch als Versprechen, sich künftig an die heute erörterten versammlungsrechtlichen Vorgaben zu halten. In Zukunft kann in Bonn Rechtsfrieden herrschen“.

Kläger Simon Ernst sieht die ver.di-Jugend „aus heutiger Sicht erst recht betrogen. Heute gibt die Polizei zu, dass sie uns den Auftaktplatz vor dem Beueler Bahnhof rechtswidrig geklaut hat. Damit gibt sie auch zu, dass sie den Platz den Neonazis nicht hätte geben dürfen, der ganze Neonazi-Aufmarsch ab Bahnhofsplatz also rechtswidrig war. Diese Einsicht vor zwei Jahren und Beuel wäre der Spuk erspart geblieben“.

Die Klägerin in Sachen Mahnwache sieht ihren glatten Erfolg ungetrübter. Luise Schatz: „Protest an Aufmarschrouten von Nazis und Rechtsradikalen wird es künftig auch in Bonn noch oft geben müssen. Ab jetzt aber dann wohl in direkter Hör- und Sichtweite – da nehme ich die Polizei beim Wort“.

Bonn stellt sich quer sieht durch die heutige Verhandlung den Protest gegen Rechts, der am 1. Mai 2012 mit an die 10.000 Demonstrierenden in Beuel bunt, laut und friedlich gelungen war, insgesamt gestärkt. Die Beueler Co-Sprecherin Susanne Rohde: „Auch Beharrlichkeit und das Beschreiten des Rechtsweges gegen ungerechtfertigte Auflagen und Behinderungen des Protests gehört dazu. Wichtiger noch sind die vielen engagierten Menschen, die sich rechtsradikaler Hetze entgegenstellen. Die heutige Verhandlung wird dieses Engagement weiter ermutigen“.

Rückblicke zu den Demonstrationen vom 1. Mai 2012 und zum damaligen Streit zwischen Polizei und Protestbündnis finden Sie unter:
www.bonn-stellt-sich-quer.de/rueckblicke/1mai-2012-beuel/

Für das Bündnis „Bonn stellt sich quer – Neonazis blockieren“
Susanne Rohde, Tel. 0176-51801977 (m.), eMail: surohde[at]googlemail.com
Mani Stenner, Tel. 0177-6014894 (m.), eMail: fforum[at]aol.com
Anmelder und Kläger Simon Ernst (ver.di-Jugend), Tel. 0151-10734531 (m.), simernst[at]googlemail.com

 

04.03.2014

Rechtsstreit von "Bonn stellt sich quer" gegen Polizei vor der Entscheidung

Initiates file downloadHier die Pressemitteilung vom 04.03.14 als PDF.

Verhandlung zu den Protesten gegen Neonazis vom 1. Mai 2012 vor dem Kölner Verwaltungsgericht

Termin: Donnerstag, 6. März 2014 um 11 Uhr, VG Köln, Appellhofplatz, Raum 160

Es war ein riesiger Erfolg für ein demokratisches und weltoffenes Bonn: An die 10.000 Menschen hatten sich am 1. Mai 2012 in Beuel dem Aufmarsch militanter Neonazis entgegengestellt und mit dem Protestbündnis „Bonn stellt sich quer“ lautstark ihren Abscheu vor den rechten Umtrieben kundgetan. Fast zwei Jahre später steht jetzt das juristische Nachspiel zur Entscheidung beim Kölner Verwaltungsgericht (VG) an. Es geht ums Versammlungsrecht, für den Sprecher des Bündnisses Mani Stenner eine „ganz wichtige Klärung für das essentielle demokratische Recht, sich ohne rechtswidrige Auflagen und Drangsalierung durch die Polizei neofaschistischen und rechtsradikalen Bestrebungen wirksam entgegenstellen zu können“.

Kurz vor dem Aufmarsch und den Gegendemonstrationen hatte es heftigen öffentlichen und juristischen Streit zwischen dem Bündnis und der Polizeipräsidentin um die Orte für den „Aufmarsch Rechts“ und der Gegenveranstaltungen sowie die lange Geheimhaltung und die exzessive Gefahrenprognose durch die Behörde gegeben. Die damalige Eilentscheidung des VG hatte der ver.di-Jugend die von der Polizei den Neonazis zugeschlagene Route durch das Herz des rechtsrheinischen Stadtteils Beuel aufgrund der früheren eigenen Anmeldung durch die Gewerkschaft zugesprochen. Angemeldet war der Weg der Nazigegner vom Bahnhofsvorplatz bis zum Adenauerplatz, die Polizei verfügte aber willkürlich die Verlegung der Auftaktkundgebung des Bündnisses auf die andere Seite der Bahngleise. Vom Bahnhofsvorplatz durften dann trotz der ver.di-Anmeldung die Neonazis ihren Aufmarsch starten. Der Anmelder Simon Ernst: „Die Polizei hat uns den Bahnhofsplatz geklaut und mir mit einem Strafverfahren gedroht, weil wir uns nicht weisungsgemäß brav auf der anderen Seite der Schienen aufgestellt haben. Der Nazi-Aufmarsch hätte gar nicht stattfinden dürfen. Stattdessen gab es Pfefferspray gegen die Protestierenden – mitten auf unserer Demonstrationsroute. Es war illegal, dass die Polizei die Nazis damals unseren Platz gegeben hat. Und es hat den Nazis viel genützt“.

Im Hauptverfahren will „Bonn stellt sich quer“ jetzt im Nachhinein Recht bekommen. Bündnissprecher Stenner: „Es besteht ja Wiederholungsgefahr bei ungeklärter Rechtslage, auch wenn das Verhältnis zwischen Protestbündnis und Polizeibehörde sich nach einer engagierten Diskussionsveranstaltung zu den Vorfällen im Jahr 2012 durchaus verbessert hat – insbesondere die Informationspolitik“ .

Auch die Auflagen für einen großen Abstand der zahlreichen Mahnwachen an der Wegstrecke des Naziaufmarsches stehen beim VG zur Entscheidung an. Die Polizei hatte das mit der nach Meinung des Bündnisses herbeiphantasierten Gefahrenprognose begründet, dass sie „von gewaltbereiten Personen aus der linksautonomen Szene unterwandert“ werden würden. Luise Schatz, die als Anmelderin einer der Mahnwachen insbesondere „Bonner Frauen gegen Rechts“ eingeladen hatte, klagt gegen eine völlig überzogene Einschränkung des Demonstrationrechtes bei einer Mahnwache außer Sichtweite: „Vor Ort wurde das dann durch die Einsatzkräfte noch verschärft und Polizeibusse als Sichtschutz auf der Straße quergestellt. Unter meiner Beteiligung bei 'Bonn stellt sich quer' hatte ich mir was anderes vorgestellt. Die Polizei hat einen bemerkbaren Protest an dieser Stelle ohne Grund weitgehend verhindert“.

Das Bündnis will mit seinen Klagen beim Kölner Verwaltungsgericht eine rechtliche Bevorzugung von rechtsextremen Aufzügen durch die Polizei gegenüber fortschrittlichen und antifaschistischen Protestaktionen künftig erschweren. Damals habe die Polizeibehörde das im Versammlungsrecht oft genannte Prinzip der „praktischen Konkordanz“, nach dem im Konfliktfall Versammlungen beider Seiten ermöglicht werden sollen, willkürlich ausgelegt.

Die Beueler Sprecherin von „Bonn stellt sich quer“, Susanne Rohde, sieht durch die damalige Polizeiverfügung den Ortsteil Bonns schmerzhaft betroffen, der über die letzten Jahrzehnte eine beispielhafte Erinnerungsarbeit an die Gräuel des Nationalsozialismus geleistet hat. „Erst die Polizei hat die Neonazi-Veranstalter dazu überredet, auf Beuel auszuweichen und das rechtswidrig gegen unsere vorher erfolgten Anmeldungen durchgesetzt. Das soll nicht wieder passieren“. Allerdings habe sich dabei auch gezeigt, wie groß das Engagement der Beuelerinnen und Beueler gegen rechte Umtriebe ist. Es entstand die größte antifaschistische Demonstration in Bonn überhaupt.

Rückblicke zu den Demonstrationen vom 1. Mai 2012 und zum damaligen Streit zwischen Polizei und Protestbündnis finden Sie unter: www.bonn-stellt-sich-quer.de/rueckblicke/1mai-2012-beuel/

Für das Bündnis „Bonn stellt sich quer – Neonazis blockieren“
Susanne Rohde, Tel. 0176-51801977 (m.), eMail: surohde[at]googlemail.com
Mani Stenner, Tel. 0177-6014894 (m.), eMail: fforum[at]aol.com
Anmelder und Kläger Simon Ernst (ver.di-Jugend), Tel. 0151-10734531 (m.), simernst[at]googlemail.com

 

05.12.2013

Keine Hetze von Pro NRW, Kundgebung vor Moschee abgesagt

Pro NRW hat heute (Do.) vormittag die für Freitag, 6.12.2013 geplante Kundgebung an der Moschee Brühler Straße gegenüber der Polizei schriftlich abgesagt. Eine Begründung ist der Polizei nicht bekannt.

04.12.2013

PRO NRW diesmal allein vor Moschee

"Bonn stellt sich quer" ruft diesmal in Absprache mit der Moscheegemeinde    n i c h t    zu einer Gegenkundgebung auf

Liebe Mitstreiter_innen,
sehr geehrte Damen und Herren,

die rechtsradikale Gruppe "Pro NRW" veranstaltet am kommenden Freitag nachmittag wieder eine Kundgebung vor einer Moschee in Bonn.

Angeblich richtet sich die islamfeindliche und rassistische Gruppierung dabei gegen einen Auftritt des salafistischen Predigers Pierre Vogel am Folgetag in Bonn-Tannenbusch.

Ausgesucht haben sich die Provokateure allerdings die neu gebaute Al-Muhajirin-Moschee in der Brühler Straße, wo weder Pierre Vogel noch andere radikal-salafistische Prediger auftreten.

"Bonn stellt sich quer" steht dafür aktiven Protest gegen Aufmärsche von Neonazis und Rechtsradikalen zu organisieren, weil die völkische antidemokratische Ideologie der oftmals nur in sehr kleinen Häufchen auftretenden Rechtsradikalen unbedingten und lauten Widerspruch erfordert. Wir machen ihnen den öffentlichen Raum streitig und wollen verhindern, dass islamfeindliche Hetze als normales unwidersprochenes Phänomen in unserer Stadt erscheinen könnte.

Seit der Gründung von "Bonn stellt sich quer" zum Protest gegen den Neonazis-Aufmarsch in Beuel am 1. Mai 2012 hat es außer der schließlich in gewalttätige Auseinandersetzungen zwischen Salafisten und Polizei eskalierten Kundgebung von "Pro NRW" (wir hatten damals von der Teilnahme abgeraten) keinen Auftritt von ihnen ohne eine von uns organisierte große Gegenkundgebung gegeben.

Diesmal haben wir uns dennoch anders entschlossen.

Nicht etwa, weil wir wie damals "Randale" befürchten würden. Lediglich "Pro NRW" scheint darauf zu hoffen. Im Koordinierungskreis von "Bonn stellt sich quer" hatten wir bereits eine lautstarke friedfertige Protestkundgebung gegen die rechten Provokateure vorbereitet.

Wir haben aber zunächst das Gespräch mit der betroffenen Moscheegemeinde gesucht und gemeinsam beraten, was am Freitag passieren soll.

Nach guten und intensiven Diskussionen auch über eine mögliche künftige Zusammenarbeit gegen Rechtsradikale und Anti-Demokraten nehmen wir Rücksicht auf den Wunsch der Moscheegemeinde, dem Auftritt von "Pro NRW" diesmal nicht mit einer Protestkundgebung zu begegnen und die paar Rechtsradikalen abseits auf der Brühler Straße mit der Einsatzhundertschaft der Polizei allein zu lassen.

Diese Entscheidung zum jetzigen Freitag nicht auf die Straße zu gehen dürfte die Ausnahme sein. Wir werden bei jeder künftigen Situation sorgfältig abwägen und im Normalfall gilt unsere oben beschriebene Haltung, dass wir Euch zu lautem Widerspruch aufrufen. Die nach langem Überlegen geäußerten Wünsche der in erster Linie Betroffenen wollten wir jetzt aber nicht ignorieren.

Wir möchten Euch mit dieser Rundmail aber jedenfalls über den Auftritt von "Pro NRW" und diese Diskussion und unseren Entschluss informieren und gleichzeitig bitten, dass Ihr beim - leider - wahrscheinlichen nächsten Mal wieder mit uns zum Protest gegen Rechts auf die Straße geht.

Herzliche antifaschistische Grüße,

Für den Koordinierungskreis von "Bonn stellt sich quer"
Susanne Rohde, Jürgen Repschläger und Mani Stenner

18.11.2013

NS-Verherrlichung stoppen! Demo am 23. November in Remagen

Am 23. November 2013 wollen wieder Neonazis in Remagen aufmarschieren und die deutschen Täter des zweiten Weltkrieges zu Opfern der Alliierten stilisieren!

Deswegen hat sich ein breites Bündnis gegründet, das unter dem Motto "NS-Verherrlichung stoppen" den Nazis entgegentreten will. Auch wir sind Teil des Bündnisses.

Wir rufen euch auf: Kommt zur antifaschistischen Demo "NS-Verherrlichung stoppen! Nazis in Remagen und anderswo entgegentreten" am 23. November um 10Uhr zum Banhof Remagen!

Nutzt dazu die gemeinsame Anfahrt. Kommt zu den Info- und Mobilisierungsveranstaltungen in die verschiedenen Städte. Alle Infos, Termine, Materialien findet ihr auf: http://remagen2013.blogsport.de

Bonner Treffpunkt: 9:45 Uhr Hauptbahnhof Gleis 1

 

10.09.2013

Gemeinsam gegen Rechts

Am 02. September machte die Wahlkampftour von „Pro Deutschland“ halt vor der ditib-Moschee in der Bonner Weststadt. „Bonn stellt sich quer“ rief daher zur Gegendemonstration auf. Diesem Ruf folgten etwa 250 bis 300 Leute und stellten sich schützend vor die Moschee und das benachbarte Kulturzentrum „Kult 41“. Friedlich wurde gegen "Pro Deutschland" protestiert.

Pressespiegel:

Opens external link in new window"Gemeinsam gegen Rechts - Bonn stellt sich erfolgreich querOpens external link in new window" (Rhein:Raum, 03.09.13)

Opens external link in new window"Demonstration in Bonn - Viktoriabrücke dient als Trennlinie" (General Anzeiger, 02.09.13)

26.08.2013

Protestaktion gegen die Hetze von Pro Deutschland!

Keinen Platz für Rassisten! Weder in Bonn und auch sonst nirgendwo!

Am 2. September startet "Pro Deutschland" einen neuen Versuch mit rechtspopulistischen Aktionen zu provozieren. Sie schüren Ängste gegen Migranten, Muslime und Flüchtlinge und wollen so eine gefährliche Stimmung schaffen, die in der Vergangenheit wiederholt zu Brandstiftungen und Mordanschlägen geführt hat.

Deshalb: Kommt am Montag, 2. September ab 17.30 Uhr zum Hochstadenring, um den Rassisten von "Pro Deutschland" zu zeigen, dass wir Hetze nicht dulden! Kein Platz, kein Gehör für Rassisten und Nazis! Bonn bleibt friedlich!

Hier der Flyer als PDF.

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Dokumentation der Proteste am 5. Mai in Bad Godesberg

Dokumentation der Protestaktivitäten von Bonn stellt sich quer am 5.Mai in Bad Godesberg mit Videos, Audiomitschnitten, Redebeiträgen und Fotos.

Hier geht es zur Dokumentation.

Video 5.Mai Bad Godesberg

06.05.2013

Erfolgreicher Protest gegen "Pro NRW" durch das Verhalten der Polizei getrübt

Das Bündnis „Bonn stellt sich quer“ zieht eine positive Bilanz der Proteste gegen die rassistische Vereinigung Pro NRW“ in Bad Godesberg, beschwert sich aber über ein zu rigoroses und auch rechtlich zweifelhaftes Verhalten der eingesetzten Polizeikräfte.

„Wir haben zum Jahrestag der Ausschreitungen von Lannesdorf eindrucksvoll gezeigt, dass entschlossener lautstarker Protest gegen die rechten Hassparolen mit absolut friedlichen Mitteln möglich ist“, erklärt Bündnissprecherin Susanne Rohde.

Hier die Pressemitteilung weiterlesen.

02.05.2013

"Am 5.Mai sind wir alle Bad Godesberger"

Lautstarker Protest gegen "Pro NRW"-Hetze auf dem Theaterplatz

Das Bündnis "Bonn stellt sich quer" ermuntert zum lautstarken Protest gegen den Auftritt der rechtsradikalen, rassistischen und islamfeindlichen Gruppierung "Pro NRW" auf dem Theaterplatz in Bonn-Bad Godesberg am kommenden Sonntag. "Wir werden zeigen, dass entschlossener, bunter und friedfertiger Widerstand gegen Rassisten funktioniert", erklärt Bündnissprecherin Susanne Rohde.

Hier die Pressemitteilung vom 02.05.2013 weiterlesen.

Video der Bonner Jugendbewegung